January 29th, 2007

Die Palästinensische Volkspartei (PPP) stellt den Kulturminister

Palestinian People's Party

„Unsere Partei trat schon vor einem Jahr, unmittelbar nach den Parlamentswahlen, für die Errichtung einer nationalen Einheitsregierung ein“, stellte Hannah Amireh, Mitglied des Politbüros der Palästinensischen Volkspartei (PPP), am Rand des Euro-Mediterranen Treffens linker Parteien in Nikosia in einem Gespräch fest, „doch die Hamas glaubte, sie könnte allein mit den Problemen fertig werden. Deshalb ist es von großer Bedeutung für das palästinensische Volk, dass sich nun Fatah und Hamas entsprechend den Richtlinien der Übereinkunft von Mekka einigten. Zum einen sollte dies ein Ende des Blutvergießens bedeuten und zum anderen ein Durchbrechen der Blockade, die katastrophale Auswirkungen auf die palästinensische Verwaltung und das gesamte ökonomische und soziale Leben in den besetzten Gebieten hatte.“

In der neuen Regierung, die mit überwältigender Mehrheit vom Parlament bestätigt und von der palästinensischen Öffentlichkeit begrüßt wurde, sind alle Parteien mit Ausnahme der Volksfront für die Befreiung Palästinas vertreten. Neben den 20 Ministern, die von Hamas und Fatah nominiert wurden, stellt die Palästinensische Volkspartei (PPP) mit ihrem Generalsekretär Bassam al-Salhi den Kulturminister , die Demokratische Front für die Befreiung Palästinas mit Saleh Zeidan den Sozialminister, Mustafa Barghouti von der Palästinensischen Nationalen Initiative ist Informationsminister und Salem Fayyad, der mit Hanan Ashrawi die Partei Dritter Weg führt, Finanzminister. Wie Mustafa Barghouti erklärte, vertritt diese Regierung mehr als 96 Prozent der palästinensischen Bevölkerung und kann damit als die repräsentativste Regierung in der Geschichte der palästinensischen Verwaltung bezeichnet werden.

In Nikosia riefen die linken Parteien die internationale Gemeinschaft auf, die neue palästinensische Regierung zu unterstützen und die Beziehungen mit ihr aufzunehmen unter der Voraussetzung, dass sie die internationalen Resolutionen und internationale Standards einhält. Die linken Parteien fordern auch die sofortige Aufhebung der Sanktionen gegen die Palästinenser und verurteilen die gefährliche und kriminelle Politik Israels, die die Erfüllung der internationalen Resolutionen über ein Ende der Besatzung und die Anerkennung des Rechts des palästinensischen Volks auf Selbstbestimmung verhindert.

26. März 2007

[de] Quelle: http://www.kpoe.at/

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